Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Empfehlerwerk GbR
§ 1 Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Empfehlerwerk GbR, Gonçalves de Melo, Stammermann, Stammermann & Stammermann GbR, Oldenburger Straße 9, 49757 Werlte (im Folgenden: „Empfehlerwerk"), und ihren Kunden über die Nutzung von Softwarelizenzen und damit verbundenen digitalen Dienstleistungen im Bereich Empfehlungsmarketing.
- Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Mit Abschluss eines Vertrags erklärt der Kunde, kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB zu sein.
- Abweichende AGB des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn Empfehlerwerk diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
- Im Rahmen des Bestellprozesses hat der Kunde ausdrücklich zu bestätigen, dass er Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist und kein Verbraucher nach § 13 BGB.
§ 2 Vertragsgegenstand
- Vertragsgegenstand ist die zeitlich befristete oder unbefristete Überlassung von Nutzungsrechten an einer Softwarelösung zur digitalen Unterstützung im Empfehlungsmarketing sowie die Bereitstellung zugehöriger Inhalte, Vorlagen und Supportleistungen.
- Empfehlerwerk stellt dem Kunden je nach gewähltem Leistungsumfang Zugriff auf eine digitale Plattform bereit. Der genaue Leistungsinhalt ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Produktbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
- Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg, insbesondere die Generierung tatsächlicher Empfehlungen oder Umsätze, wird nicht geschuldet.
§ 3 Vertragsschluss
- Die Präsentation der Leistungen auf Webseiten, in Broschüren oder Anzeigen stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
- Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde eine Bestellung aufgibt (z. B. über einen „Jetzt kaufen"-Button oder per Bestellformular) und die Zahlung vollständig erfolgt ist. Erst mit Zahlungseingang gilt der Vertrag als geschlossen. Nach Zahlungseingang erhält der Kunde eine automatisierte Bestätigungs-E-Mail mit den wesentlichen Vertragsinhalten. Diese Bestätigung stellt die Annahme des Vertragsangebots dar.
- Empfehlerwerk behält sich vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. In diesem Fall erfolgt eine Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen.
§ 4 Leistungserbringung, Lizenznutzung
- Der Kunde erhält ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Software, für die im Vertrag oder Angebot definierte Laufzeit.
- Die bereitgestellten Inhalte, Vorlagen und Strukturen dürfen vom Kunden verändert, vervielfältigt und innerhalb des eigenen Geschäftsbetriebs frei genutzt werden. Eine Weitergabe an Dritte außerhalb des Unternehmens ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung von Empfehlerwerk zulässig.
- Support wird in angemessenem Umfang per E-Mail, Telefon oder Videocall bereitgestellt. Software-Updates werden nach Maßgabe von Empfehlerwerk regelmäßig bereitgestellt.
- Die Laufzeit der Lizenz richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Modell und wird im Rahmen der Bestellung transparent kommuniziert.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
- Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise laut Internetseite oder individuellem Angebot. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Die Zahlung erfolgt grundsätzlich im Voraus. Empfehlerwerk akzeptiert die auf der Webseite angegebenen Zahlungsmethoden. Bei erfolgreicher Zahlung erhält der Kunde Zugang zur gebuchten Softwarelizenz.
§ 6 Haftung
- Empfehlerwerk haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
- Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Empfehlerwerk nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.
- Eine Haftung für den wirtschaftlichen Erfolg der Lizenznutzung, insbesondere die Generierung tatsächlicher Empfehlungen oder Umsätze, ist ausgeschlossen.
- Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Sicherung seiner Daten zu ergreifen. Empfehlerwerk haftet nicht für Datenverluste, die durch eine fehlende oder unzureichende Datensicherung durch den Kunden verursacht wurden.
§ 7 Gewährleistung bei digitalen Leistungen
- Für die Bereitstellung der Software gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung, wobei Empfehlerwerk keine Garantie für die vollständige Fehlerfreiheit oder ununterbrochene Verfügbarkeit übernimmt.
- Der Kunde ist verpflichtet, etwaige Störungen oder Mängel unverzüglich an Empfehlerwerk zu melden.
§ 8 Urheberrecht
- Alle durch Empfehlerwerk bereitgestellten digitalen Inhalte, Softwaremodule, Designs und Texte unterliegen dem Urheberrecht.
- Eine Nutzung über die in § 4 eingeräumten Rechte hinaus ist nicht gestattet. Verstöße können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.
§ 9 Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht nicht, da Verträge ausschließlich mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB geschlossen werden.
§ 10 Datenschutz
- Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der DSGVO. Nähere Informationen sind in der Datenschutzerklärung abrufbar.
- Der Kunde erklärt sich mit der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten zur Vertragsabwicklung und zur Kontaktaufnahme durch Empfehlerwerk einverstanden.
§ 11 Schlussbestimmungen
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist – soweit rechtlich zulässig – der Sitz von Empfehlerwerk in Werlte.
- Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird von Empfehlerwerk nicht dauerhaft gespeichert und ist nach Vertragsschluss nicht einsehbar.